Sonntag, 11. Oktober 2009

Wer denkt an die Kinder?

Wie die SZ berichtet, hält Schäuble weiterhin an Internetzensur fest.
Interessant ist vorallem folgender Abschnitt
Der Minister gab handwerkliche Fehler beim sogenannten Zugangserschwerungsgesetz für Stoppschilder im Internet zu. Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen.
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Endlich gibt jemand aus den CDU-Reihen zu, dass das Gesetz bzw die Gesetzesvorlage zur Bekämpfung kinderpornographischer Inhalte reiner Aktionismus im Hinblick auf den kommenden Wahlkampf war.
An die Kinder hat mal wieder keiner gedacht...

Aber es geht ja noch weiter:
Kultur wie Marktwirtschaft gehen nicht ohne den Schutz geistigen Eigentums

Stimmt, dokumentierter Kindesmissbrauch sollte beim geistigen Eigentümer verbleiben und mit so nem Stoppschild ist das auf alle Fälle gewährleistet!

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